Haushaltskonsolidierung in Rostock

Sparen, sparen, sparen! So lautet das Diktat der Landesregierung. Die Hansestadt Rostock hat Schulden, die natürlich abgebaut werden müssen. Eine Entschuldung ist notwendig, damit die Stadt langfristig wieder selbstständig ist. Die momentane Situation führt eher dazu, dass Rostock in seiner Handlungs- und Entscheidungsfreiheit eingeschränkt ist. Das muss sich ändern!

Aber: Ich möchte eine Entschuldung mit Augenmaß.

Seit vielen Jahren muss auch Rostock mehr und mehr Aufgaben finanzieren, die durch Bundes- und Landesgesetze bestimmt werden. Gleichzeitig stagnieren oder sinken die Zuschüsse des Landes in die Stadtkasse. Es ist auch Rostocks wirtschaftlicher Stärke zu verdanken, dass trotz steigender Kosten und sinkender Landesmittel der Haushalt nicht nur ausgeglichen ist, sondern sogar oft einen Überschuss aufweist.  

Verwaltung und Bürgerschaft erarbeiten gemeinsam einen Haushalt für unsere Stadt, der Pflichtaufgaben finanziert, aber auch genug Geld für Kinder- und Jugendarbeit sowie für Kultur bereithält. Was übrig bleibt, wandert in die Tilgung alter Schulden.  

Es ist nicht verantwortungsbewusst, zu Gunsten einer festgeschriebenen Rate auf Investitionen zu verzichten. Natürlich hilft es nicht, mit dem Kopf durch die Wand einen permanenten Konflikt mit der Landesregierung zu führen. Konstruktiv möchte ich mich mit den Entscheidungsträgern auf Landesebene auseinandersetzen, damit wir in Rostock eine solide und verantwortungsbewusste Haushaltspolitik machen können.